Schema des Beteiligungsmodells. Grafi k: Stadt Düsseldorf
Düsseldorf will den Radverkehr verdoppeln und arbeitet an seinem zukünftigen Radhauptnetz. Das ist beachtenswert, aber uns interessierte vor allem das öffentliche Verfahren, mit dem die Landeshauptstadt das Projekt angeht.
An einem Montagabend im Juni 2015 fand im Düsseldorfer Luisen-Gymnasium eine denkwürdige Versammlung statt. Unter Federführung von Oberbürgermeister Thomas Geisel und mit Verkehrsdezernent Dr. Stephan Keller startete die Bürgerbeteiligung zum Thema Radhauptnetz in der Landeshauptstadt. Ein Startschuss für eine ganze Reihe öffentlicher Veranstaltungen, bei denen interessierte Bürger Anregungen und Wünsche zum Verfahren einbringen können.
Die Ampel-Koalition hat sich ambitionierte Ziele gesetzt: Der Anteil des Radverkehrs am ganzen Verkehrsaufkommen soll von aktuell 12 auf 25 Prozent gesteigert werden.
Und dazu haben nicht nur die eröffnenden Reden der Stadtoberen (Auszüge siehe Kasten)
beeindruckt, sondern vor allem die Transparenz und der Kommunikationsstil, der in diesem Projekt geübt wird. Beachtlich ist auch das Tempo, in dem die Prozesse ablaufen. Erst im September 2014 beauftragte der Ordnungs- und Verkehrsausschuss die Verwaltung mit allen notwendigen Maßnahme zur Vorbereitung eines Gesamtkonzept mit Bürgerbeteiligung.
Um das gesamte Verfahren möglichst offen und transparent zu gestalten,
wurde im Januar 2015 die Fachgruppe Radverkehr (FGRV) gegründet. Darin
beteiligt sind jeweils ein Vertreter der politischen Fraktionen (CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke), je ein Vertreter des ADFC und des VCD (Verkehrsclub Deutschland e.V.) und die
Fachplaner des Amtes für Verkehrsmanagement.
Die Gruppe trifft sich alle zwei Monate, bespricht alle relevanten Maßnahmen, defi niert Bausteine und empfi ehlt konkrete Planungs- und Umsetzungsschritte. Peu à peu wird so Straßenzug für Straßenzug bearbeitet, die Reihenfolge dabei in der Gruppe fl exibel abgestimmt.
Die Ergebnisse werden einem Verteilerkreis, zu dem die zuständigen politischen Gremien gehören, zur Verfügung gestellt, deren Anregungen und Änderungswünsche wieder zurück in die Arbeitsgruppe fl ießen. Das gesamte Verfahren wird kontinuierlich von der Ingenieurgesellschaft Lindschulte+Kloppe fachlich begleitet, und das erste Ergebnis wurde auf der Bürgerversammlung im Juni gemeinsam präsentiert und detailreich an vier Themenständen erläutert.
Wie aus Düsseldorf zu hören ist, wird das Beteilungs- und Abstimmungsverfahren (siehe Grafik) gerade überarbeitet. Aus den Erfahrungen der ersten Monate heraus werden die Kommunikationswege zwischen FGRV, den Fachabteilungen der Stadt, dem Ingenieurbüro und den politischen Gremien optimiert, auch um den Umsetzungsprozess zu beschleunigen.
Zitate aus der Verwaltungsspitze
OB Geisel in der WDR Lokalzeit: „Raus aus dem Auto auf das Fahrrad, es ist heute oft schon in Düsseldorf das schnellste Verkehrsmittel. … Die Innenstadt ist immer stärker verdichtet, und da ist es einfach erforderlich, dass wir ein Verkehrsmittel bevorzugen, das weniger Raum in Anspruch nimmt. Es ist umweltfreundlicher, gesund, und es macht Spaß Fahrrad zu fahren.“
Verkehrsdezernent Dr. Stephan Keller: „Das Netz ist das zentrale Projekt der nächsten Jahre und das Rad klar das bevorzugte Verkehrsmittel der Zukunft. Dass das nicht ohne Einschränkungen für den Individualverkehr geht, steht außer Frage. Wir sind durchaus bereit, anderen Verkehrsteilnehmern dafür auf die Füße zu treten.“
Das OB-Meter von rp-online.de zeigt laufend den Stand der Wahlversprechen für Düsseldorf